Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf. Diese Bedingungen sind noch nicht anwaltlich geprüft. Vor dem ersten zahlenden Kunden gehören sie einmal auf den Tisch einer Kanzlei.
1. Geltungsbereich und Anbieter
Anbieter ist [Firma mit Rechtsform]. Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform. Das Angebot richtet sich an [Unternehmer im Sinne des § 14 BGB / auch Verbraucher].
2. Leistungen
Rechenhalle baut Anwendungen aus Quelltextverwaltungen, betreibt sie in Containern und stellt sie über HTTPS bereit. Umfang und Grenzen ergeben sich aus der gewählten Größe. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesichert; Wartungsfenster werden nach Möglichkeit angekündigt.
Eine Sicherung der Inhalte deiner Apps schulden wir nicht. Für Sicherungen deiner Anwendungsdaten bist du selbst verantwortlich.
3. Pflichten der Kunden
Untersagt sind insbesondere:
- Versand unerwünschter Nachrichten, Phishing und das Verbreiten von Schadsoftware
- Angriffe auf fremde Systeme, auch aus gehosteten Anwendungen heraus
- Schürfen von Kryptowährungen und vergleichbare Dauerlast ohne Bezug zur Anwendung
- Rechtsverletzende Inhalte, insbesondere Verletzungen von Urheber- und Persönlichkeitsrechten
Bei erheblichen Verstößen dürfen wir betroffene Apps sofort stoppen und das Konto sperren. Wir informieren unverzüglich über die Gründe.
4. Preise, Abrechnung und Laufzeit
Abgerechnet wird nach tatsächlicher Laufzeit je Instanz, minutengenau und nach oben auf den Monatspreis der jeweiligen Größe begrenzt. Es gilt die Preisliste unter /preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die Rechnung entsteht zu Beginn des Folgemonats und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Es gibt keine Mindestlaufzeit; das Vertragsverhältnis endet mit dem Löschen des Kontos.
5. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
6. Auftragsverarbeitung
Soweit wir personenbezogene Daten in deinem Auftrag verarbeiten, gilt ergänzend der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
7. Änderungen dieser Bedingungen
Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widersprichst du nicht bis zum genannten Zeitpunkt, gelten sie als angenommen; auf diese Wirkung weisen wir in der Mitteilung gesondert hin.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Unternehmern [Sitz des Anbieters]. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.